Wir halten Sie auf dem Laufenden über „das Gesellschaftsrecht der VR China“, „das Vertragsrecht der VR China“, „das Arbeitsrecht der VR China“, „das Markenrecht der VR China“, „das Patentrecht der VR China“ und „das Urheberrecht der VR China sowie weitere für Sie relevante Gesetze, Regelungen und Vorschriften.

Gesellschaftsrecht der VR China

Wir kennen die Schwierigkeiten und Herausforderungen, mit denen Unternehmen aus der Dach-Region beim Eintritt in den chinesischen Markt konfrontiert sind. Wir betreuen die Gründung Ihrer Firma nach dem Gesellschaftsrecht (PRC Company Law) und dem Investitionsgesetz für ausländische Investitionen der VR China (PRC Foreign Investement Law) und übernehmen für Sie sämtliche Antragsprozesse.

In China dürfen ausländische Unternehmen Repräsentanzen, Joint Ventures oder Gesellschaften mit ausschließlich ausländischer Beteiligung (WFOE: Wholly Foreign-Owned Enterprises) gründen. Unter den vielen Rechtsformen von Unternehmen ist die WFOE, ähnlich der deutschen GmbH (Co., Ltd.), die am weitesten verbreitete und bevorzugte Rechtsform ausländischer Investoren. Dabei gibt es grundsätzlich drei verschiedene Typen von WFOE:

  • Produktionsgesellschaften (Manufacturing WFOE)
  • Handelsgesellschaften (Trading WFOE)
  • Dienstleistungs/Beratungsgesellschaften (Service/Consulting WFOE)

Unsere Services:

  • Auswahl der geeigneten Rechtsform für Ihre Geschäftsaktivitäten in China
  • Firmenregistrierung, inkl. Firmennamenregistrierung, Beantragung der Geschäftslizenz, des Firmenstempels, Eröffnung der Bankkonten, Steuerregistrierung, Beantragung des Status "Allgemeiner USt-Steuerzahler", Beantragung des USt-Kontrollsystems (Maschine und Fapiao-Steuerrechnung), Eröffnung der Konten für die Sozialversicherung und des Housing Fund usw.
  • Company Background Check zu potenziellen Partnern, wie Kunden und Lieferanten sowie bei Joint Ventures
  • Gestaltung von Satzung und Joint Venture-Verträgen
  • Informationen zu den gesetzlichen Verpflichtungen von Führungskräften des Unternehmens

Das Expertenteam von bdp verfügt über grenzüberschreitende Einsicht und unterstützt Ihr Unternehmen zuverlässig während des gesamten Gründungszyklus von Repräsentanzen, WFOE und Joint Venture (Joint Venture und Allianzen; Analysieren und Nachvollziehen der Motivation des Joint Venture-Partners). Die Schaffung eines profitablen Joint Ventures oder einer einträglichen Geschäftsallianz erfordert professionelle Befähigung. Unser Expertenteam unterstützt Ihr Unternehmen bei der erfolgreichen Lösung Ihrer Fragen und Probleme.

Vertragsrecht der VR China

Ein guter Vertrag basiert auf Fachwissen und Erfahrung. Zu einem gewissen Umfang weisen unterschiedliche Rechtssysteme Ähnlichkeiten auf. Trotzdem gibt es inhärente konzeptionelle Unterschiede.

Unterschiede zwischen einem Vertrag nach geltendem chinesischem Recht und einem Vertrag nach geltendem deutschem Recht wirken sich auf die Auslegung und Bestimmung des Vertrags sowie auf die Rechte, Pflichten und Verantwortlichkeiten der Vertragsparteien aus. Um Ihre Rechte und Interessen bestmöglich zu schützen, sollten Sie, bevor Sie einen Vertrag mit chinesischen Kunden oder Lieferanten abschließen, Beurteilung und Empfehlungen von erfahrenen deutschen und chinesischen Anwälten einholen. bdp entwirft und überprüft Verträge für Sie und unterstützt Sie bei der Aushandlung von Vertragsbedingungen.

Unsere Services:

  • Vertragsgestaltung, -prüfung und -änderung sowie Rechtsberatung, einschließlich Satzung, Joint-Venture-Vertrag, Anteilsübertragungsvertrag, Gesellschafterdarlehensvertrag, Kaufvertrag, Verkaufsvertrag, Dienstleistungsvertrag usw.
  • Verhandlungsunterstützung, Verhandlungsplanung für Mandanten, Teilnahme an Verhandlungen
  • Background Check Ihres Vertragspartners, einschließlich Unternehmenshintergrund, Geschäftsinformationen, Risikoinformationen und Gesellschafterinformationen

Arbeitsrecht der VR China

Das "Mitarbeiterhandbuch" ist eine Zusammenstellung von Unternehmensregeln und -vorschriften sowie Darstellung der Unternehmenskultur. Es stellt "Gesetz und die Vorschriften" des Unternehmens klar und hat die wichtige Rolle, Unternehmenskultur zu verbreiten.

Aus Sicht des Unternehmens kann das "Mitarbeiterhandbuch" daher ein hilfreiches Instrument für effektives Management sein. Für die Mitarbeiter dient es als Grundlage einer Identifikation mit der Unternehmenskultur und für die Implementierung von Arbeits- und Verhaltensnormen. Auch wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer einseitig entlässt, wird das "Mitarbeiterhandbuch" häufig zur wichtigsten Grundlage.

Wenn der Arbeitsvertrag zu einfach formuliert ist und das Mitarbeiterhandbuch voller unvernünftiger und rechtswidriger Vorschriften steckt, ist es schwierig, die Mitarbeiter zu überzeugen und, von diesen, Beachtung für die Regeln zu erwarten. Zudem stellen rechtswidrige Vorschriften zweifellos eine "tickende Zeitbombe" für das Unternehmen dar.

Unsere Services:

Arbeitsrechtliche Dienstleistungen:

  • Ausarbeitung, Überprüfung und Änderung von Arbeitsverträgen, Mitarbeiterhandbüchern, Unternehmensregeln und -vorschriften, Verhaltenskodizes, Vertraulichkeitsvereinbarungen und Wettbewerbsverboten
  • Praxis und Reaktionstaktik im Arbeitsvertragsrecht für Unternehmen
  • Erläuterung der Rechtmäßigkeit und Gültigkeit von Unternehmensregeln und -vorschriften
  • Erläuterung von Geschäftsgeheimnissen und Wettbewerbsverboten
  • Praktische Tipps zum Unterzeichnen, Ausführen, Ändern und Kündigen von Arbeitsverträgen, für wirtschaftliche (betriebsbedingte) Entlassungen und die Abfindung
  • Unterstützung von Unternehmen bei der Kündigung, Erneuerung und Beendigung von Arbeitsverträgen und bei der Beantwortung schwieriger Fragen

Das derzeitige Schlichtungssystem für Arbeitsstreitigkeiten in China basiert auf dem System "eine Mediation, ein Schiedsgerichtsverfahren und zwei Gerichte". Wenn eine Arbeitsstreitigkeit zwischen einem Arbeitgeber und einem Arbeitnehmer entsteht, kann der Arbeitgeber eine Mediation beantragen, ein Schiedsverfahren einleiten und eine Klage in Übereinstimmung mit dem Gesetz einreichen.

Wir arbeiten seit Jahren eng mit professionellen Anwaltskanzleien in China zusammen und verfügen über umfangreiche praktische Erfahrungen mit Schiedsgerichts- und Gerichtsverfahren in China. Wir haben eine Reihe hilfreicher, umfassender und systematischer rechtlicher Lösungen für arbeitsrechtliche Schiedsverfahren und Gerichtsverfahren entwickelt. Daher können wir eine solide Garantie geben, den Schutz der gesetzlichen Rechte und Interessen unserer Mandanten zu maximieren.

Rechtsberatungsdienste im Bereich arbeitsrechtlicher Schieds- und Gerichtsverfahren:

  • Beratung zum arbeitsrechtlichen Schieds- und Gerichtsverfahren
  • Wir bieten unseren Mandanten vorprozessuale Rechtsgutachten zum Sachverhalt, Taktiken zur Reaktion auf Gerichtverfahren, Übersichten über potenzielle Risiken usw.
  • Wir stellen Ihnen einen Plan zur Verfügung, um Beweise für ihren Fall zu sammeln und unterstützen Sie bei der Sammlung und Organisation relevanter Nachweise
  • Ausarbeitung von Dokumenten im Namen von Mandanten, einschließlich Schiedsbeschwerden, Anklageschriften, Berufungsschreiben, Vereinbarungen über die Kündigung/Beendigung von Arbeitsverträgen, Mitteilungen über die Kündigung/Beendigung des Arbeitsvertrags, Mitteilungen über Änderungen der Position usw.
  • Mediationsdienste zur Schlichtung von Arbeitsstreitigkeiten
  • bdp arbeitet mit einer professionellen und erfahrenen Anwaltskanzlei zusammen, um einen Schiedsgerichtsvertretungsdienst, die Vorbereitung von Beweismitteln und die Teilnahme an Schiedsverfahren bereitzustellen
  • Zudem arbeitet bdp mit einer professionellen und erfahrenen Anwaltskanzlei zusammen, um Unternehmen in Gerichtsverfahren, im ersten Gerichtsverfahren (District Court) und im zweiten Gerichtsverfahren (Higher Regional Court) zu vertreten

Geistige Eigentumsrechte (IPR) in der der VR China

Ausländische Unternehmen, die in China geschäftlich tätig sind, sollten wichtige Rechte an geistigem Eigentum (IPR) in China, einschließlich Marken-, Urheber-, Patent- usw., im Auge behalten und schützen.

Wir finden für Sie die idealen Strategien zum Schutz Ihres geistigen Eigentums und verhindern damit, dass Sie zu einem späteren Zeitpunkt viel Zeit und Mühe in Streitfälle investieren müssen.

Markenanmeldung

Marken werden von einem Unternehmen verwendet, um die von ihm hergestellten oder betriebenen Waren, von den von anderen Unternehmen hergestellten oder betriebenen Waren, zu unterscheiden. Daher bestehen Marken normalerweise aus Wörtern, Bildern oder einer Kombination aus Wörtern und Grafiken. Wenn ein Unternehmen eine Marke verwendet, die noch nicht registriert wurde, könnten andere diese Marke verwenden. Sobald ein anderer die Marke vorregistriert hat, kann der erste Benutzer der Marke diese nicht mehr verwenden.

Innerhalb der internationalen Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen für die Markenregistrierung gibt es derzeit 45 Kategorien. Nach dem „Markengesetz der VR China“ hat der Markenregistrant das ausschließliche Recht, die Marke zu nutzen, und ist gesetzlich geschützt. Der Antrag auf Markenregistrierung basiert auf dem "first to file" -Prinzip, d.h. für eine noch nicht eingetragene Marke erhält derjenige, der die Registrierung zuerst beantragt, das ausschließliche Recht, die Marke zu nutzen. Unabhängig davon, wie lange ein Unternehmen eine Marke verwendet und die Marke nicht registriert, wird das ausschließliche Recht der Marke dem anderen gewährt, solange dieser die Markenregistrierung beantragt. Normalerweise dauert es ungefähr neun Monate, bis eine Marke erfolgreich registriert ist. Eine eingetragene Marke ist zehn Jahre gültig und muss alle zehn Jahre erneuert werden.

Wir haben langfristige und stabile Beziehungen zu mehreren bekannten Agenturen für geistiges Eigentum Co., Ltd. in China aufgebaut und können Ihnen daher geeignete Lösungen für Ihr Chinageschäft anbieten.

Unsere Services:

  • Je nach Branche und Produkt gestalten wir Wortmarken nach chinesischen Sprachgewohnheiten und bieten drei Alternativen
  • Anfrage und Beratung zur neuen Markenregistrierung
  • Markenanmeldung, Markenänderung, Markenerneuerung, Markenübertragung
  • Überprüfung bei Ablehnung einer Markenregistrierung und Streitfälle
  • Anmeldung einer Markenlizenz

Patentanmeldung

Ein Patent ist eine Erfindung, die durch gesetzliche Normen geschützt ist. Es bezieht sich auf das ausschließliche Recht, die Erfindung für einen bestimmten Zeitraum zu nutzen, der dem Patentanmelder gewährt wird, nachdem er eine Patentanmeldung bei der nationalen oder regionalen Genehmigungsbehörde eingereicht hat und diese gemäß dem Gesetz geprüft und angenommen wurde.

Ein Patent ist nur innerhalb der gesetzlichen Zuständigkeit dieses Landes oder dieser Region gültig und für andere Länder nicht bindend.

Das chinesische Patentrecht bietet Schutz für drei Arten von Patenten, Erfindung, Gebrauchsmuster und Geschmacksmuster, die wie folgt festgelegt sind:

  • Erfindungen sind definiert als neue technische Lösung in Bezug auf ein Produkt, einen Prozess, oder auch die Verbesserung eines bestehenden Prozesses.
  • Gebrauchsmuster sind definiert als neue technische Lösung in Bezug auf Form, Struktur, oder die praktisch umsetzbare Kombination von Produkten.
  • Geschmacksmuster sind definiert als neues Design eines Produkts oder die Kombination von Farbe und Form oder Muster, insbesondere in Bezug auf Ästhetik, welches für industrielle Anwendungen geeignet ist.

bdp arbeitet mit in China lizenzierten professionellen IP-Kanzleien zusammen und bietet Ihnen umfassende Ratschläge zum Schutz Ihrer Erfindungen, Gebrauchsmuster und Designs.

Unsere Services:

  • Erstellung einer wirksamen Patentstrategie für Ihr Unternehmen
  • Entsprechend Ihren Mandantenanforderungen melden wir Erfindungen, Gebrauchsmuster, und Designs für Sie in China an, einschließlich Recherchen, Erstellung von chinesischen Antragsunterlagen, Beantwortung von Prüfungsgutachten und die Erstellung von Bildern oder Fotos für Designanwendungen
  • Einreichung schriftlicher Einwände beim chinesischen Patentamt (CNIPA: Chinese National Intellectual Property Administration)
  • Tägliche Beratung in Patentangelegenheiten gemäß Ihren Mandantenbedürfnissen und Unterstützung bei der Behandlung verschiedener Patentverletzungs- und Patenteigentumsstreitigkeiten

Registrierung des Urheberrechts

Das Urheberrecht ist eine Art geistiges Eigentum und kann die Entstehung von Plagiaten zu einem gewissen Grad reduzieren.

Nach dem Prinzip der Freiwilligkeit kann das Urheberrecht für folgende Werke eingetragen werden: Schriftliche Werke, mündliche Werke, künstlerische und fotografische Werke, Film- und Fernsehwerke, Musikwerke, Videoarbeiten, Zeichnungen und Beschreibungen von Konstruktions- und Produktdesigns etc. Auf der rechtlichen Ebene wird unabhängig davon, ob ein Werk registriert wurde oder nicht, das Urheberrecht erworben, solange die Erstellung abgeschlossen ist. Es empfiehlt sich jedoch, die Registrierung des Urheberrechts für die spätere Verwendung des Werks vorzunehmen.

bdp arbeitet mit professionellen IP-Kanzleien in China zusammen und entwickelt Strategien zum Schutz und zur Verwaltung Ihrer Urheberrechte auf der Grundlage eines umfassenden Verständnisses Ihres Unternehmensgeschäfts.

Unsere Services:

  • Registrierung Ihrer Urheberrechte in China
  • Erstellung und Einreichung aller Antragsunterlagen in chinesischer Sprache
  • Überwachung des Antragsprozesses
  • Übermittlung offizieller Dokumente
  • Ausarbeitung von und Rechtsberatung für Urheberrechtsverträge
  • Vertretung & Widerspruch bei der chinesischen Urheberrechtsverwaltungsbehörde (CPCC)

Legal Compliance

Unsere bdp-Rechtsabteilungen sind umfangreich auf Legal Compliance spezialisiert.

Durch den internationalen Bildungs- und Erfahrungshintergrund unseres Teams und die langjährige Praxis in China und Deutschland können wir unsere Mandanten effektiv dabei unterstützen, chinesische und deutsche Compliance-Systeme zu verstehen und praktische Lösungen für Compliance-Probleme zu finden. Insbesondere seit in den letzten Jahren Compliance-Fragen einen entscheidenden Einfluss auf Betriebsmodelle, Rentabilität und sogar den Status und die Präsenz deutscher Unternehmen auf dem chinesischen Markt haben, konnte bdp mit praktischer Expertise zahlreichen Mandanten helfen, ihre Kerninteressen zu schützen.

Unsere Services:

  • Überprüfen der Compliance-Dokumentation von Unternehmen auf Übereinstimmung mit den Richtlinien der Unternehmensgruppe, Ratschläge und Empfehlungen zu Compliance und Operationsfähigkeit und Erstellung praktischer Compliance-Strukturen für Unternehmen
  • Unterstützung der Mandanten bei der Entwicklung von Compliance-Richtlinien für Unternehmen, z. B. in Bezug auf Geschenke / Bewirtungseinladungen, Besprechungen / Reisen / Erstattungen, Lieferanten / Händler / Agenten, Bestechungsbekämpfung, Interessenkonflikte, fairen Wettbewerb usw.
  • Mehrstufige und umfassende Compliance-Schulungen zur Sensibilisierung des Managements und von Beschaffungs- und Vertriebsmitarbeitern
  • Rechtsberatung zu Compliance und anderen Geschäftsaktivitäten und Investitionen, um die Rechtskonformität sicherzustellen und damit verbundene rechtliche Risiken etc. zu verringern

China Consulting: Was wir für Sie tun!

China Consulting  Unternehmensgründung

Wir entwickeln mit Ihnen das für Sie geeignetste Geschäftsmodell in China und begleiten Sie während des gesamten Ansiedlungsprozesses.

Wir entwickeln mit Ihnen das für Sie geeignetste Geschäftsmodell in China und begleiten Sie während des gesamten Ansiedlungsprozesses.

China Consulting  Finanzbuchhaltung und Steuererklärung

Wir liefern das chinesische Zahlenwerk sowohl auf Deutsch und Englisch als auch auf Chinesisch – ohne Informationsverluste.

Wir liefern das chinesische Zahlenwerk sowohl auf Deutsch und Englisch als auch auf Chinesisch – ohne Informationsverluste.

China Consulting  Rechtsberatung

bdp bietet Ihnen umfassende Rechtsberatung und die richtige Strategie für Ihr Unternehmen in China.

bdp bietet Ihnen umfassende Rechtsberatung und die richtige Strategie für Ihr Unternehmen in China.

China Consulting  M&A Deutschland/China

Wir sichern Ihren Fusionsprozess ab und finden die besten Nachfolge- und Finanzierungslösungen sowie Entwicklungsstrategien für Sie.

Wir sichern Ihren Fusionsprozess ab und finden die besten Nachfolge- und Finanzierungslösungen sowie Entwicklungsstrategien für Sie.

China Consulting  Unternehmensfinanzierung

Die Beratung bei der Unternehmensfinanzierung ist eine der traditionellen Kernkompetenzen von bdp.

Die Beratung bei der Unternehmensfinanzierung ist eine der traditionellen Kernkompetenzen von bdp.

China Consulting  Industrielle Dienstleistungen

Von der Beratung bis zur Lieferung, von der Muster- bis zur Massenproduktion, bieten wir Ihnen auf Abruf maßgeschneiderte Lösungen.

Von der Beratung bis zur Lieferung, von der Muster- bis zur Massenproduktion, bieten wir Ihnen auf Abruf maßgeschneiderte Lösungen.